22. Oktober 2018, 21:32:32

Autor Thema: Schäuble brüllt, die SPD kuscht  (Gelesen 1033 mal)

Offline Lenny

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Schäuble brüllt, die SPD kuscht
« am: 12. Oktober 2007, 12:32:31 »
Zitat
In den Koalitionsstreit um die geplante Online-Durchsuchung kommt Bewegung: Ein Vorschlag aus der Union findet Zuspruch in der SPD, die Grünen sind entsetzt.

Als «interessant» hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, einen Vorschlag der Union bezeichnet, das Bundeskriminalamt (BKA) nach künftigen Online-Durchsuchungen einer parlamentarischen Kontrolle zu unterwerfen. «Alles, was dazu beiträgt, die rechtsstaatliche Kontrolle noch stärker zu betonen, kann nur eine Hilfe sein», sagte Wiefelspütz im Gespräch mit Netzeitung.de. «Manchmal ist es sinnvoll, neben einem Gürtel auch Hosenträger zu tragen.»

http://www.netzeitung.de/deutschland/778655.html

Was für erbärmliche SPD Politiker, es kann einem nur noch schlecht werden, absolut Unwählbar...Sie als Charakterlos zu bezeichnen wäre noch geschönt.